| Sitten / Erschmatt
/ Er wollte eigentich nie Polizist werden. Heute ist er Chef der Walliser
Kriminalpolizei. Der gebürtige Erschmatter Robert Steiner erzählt
im grossen RZ-Interview, was er von der Cannabis-Legalisierung hält,
warum das Wallis eine tiefe Kriminalitätsrate besitzt und warum er
als Polizist für den Beitritt der Schweiz zum Schengener Abkommen ist.
Steiner sagt: Die Schweiz ist eine Unsicherheitsinsel im Schengen-Raum.
Von Ruth Seeholzer und Walter Bellwald
Die Kriminalitätsrate ist im vergangenen Jahr schweizweit um
über zehn Prozent angestiegen. Einzig im Wallis konnte sie sich stabilisieren.
Welches Wundermittel verwenden Sie?
Wir verwenden keine Wundermittel. Die Kriminalität darf man nie
nur über einen so kurzen Zeitraum betrachten. Erst wenn wir über
mindestens fünf Jahre hinweg unter dem Durchschnitt sind, dann dürfen
wir uns glücklich schätzen. Allerdings muss man auch sagen,
dass wir im Wallis eine sehr hohe Sozialkontrolle haben. Die Bevölkerung
unterstützt die Polizei in ihrer Arbeit. Der professionelle Einsatz
der Polizei trägt sicher das Wenige bei.
Die Walliser Polizei ist bekannt dafür, dass sie das Betäubungsmittelgesetz
sehr legalistisch handhabt, das heisst praktisch null Toleranz. Ist das
Ihrer Meinung nach ein wirksames Mittel, um den Konsum von illegalen Drogen
einzudämmen?
Es muss gesagt werden, dass die Polizei den Drogenkonsumenten nicht
als Kriminellen anschaut. Aber sie hat ein Gesetz im Rücken, das
angewendet werden muss, weil es sich um Offizialdelikte handelt, also
von Amtes wegen zu verfolgen. Wir gehen nicht systematisch gegen Drogenkonsumenten
vor. Aber wenn wir sie antreffen, werden sie verzeigt. Und viele Eltern
sind der Polizei dankbar, dass sie ihre Arbeit macht. Denn eines müssen
Sie sehen: Im Jahr 1992 mussten wir fünf Kinder, das heisst unter
15Jährige, verzeigen. Im Jahr 2002 haben wir 152 Kinder verzeigt,
die gegen das Betäubungsmittelgesetz verstossen haben. Die Polizei
sucht kein Tätigkeitsfeld. Und die Polizei ist nicht verantwortlich
für das Drogenproblem. Wir haben bloss eine Kontrollfunktion.
Aber nochmals meine Frage: Ist das strikte Vorgehen der Walliser Polizei
dienlich, um den Konsum von illegalen Drogen einzudämmen?
Ob diese Gangart wirksam ist oder nicht, müssen der Souverän
und die Politiker beantworten. Die Polizei hat sich dazu nicht zu äussern.
Wir haben nur mit den Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, die
Gesetze durchzusetzen, die gültig sind.
In der Umgebung von Visp beklagen sich die Menschen über den
scheinbar massiv angestiegenen Drogenhandel, vor allem durch Asylbewerber
aus Afrika. Was kann die Walliser Polizei dagegen tun?
Ich kann keine Auskunft geben über laufende Verfahren. Tatsache
ist, dass der Kokainhandel zugenommen hat. Tatsache ist ebenfalls, dass
der Kokainhandel über Westafrika läuft. Und ich kann Ihnen versichern,
dass die Kriminalpolizei sich vor allem um den Handel und weniger den
Konsum von illegalen Drogen kümmert.
Im Eidgenössischen Parlament in Bern wird momentan die Legalisierung
von Cannabiskonsum ernsthaft diskutiert. Was halten Sie davon?
Sie werden enttäuscht sein von meiner Antwort. Persönlich
möchte ich keine Meinung abgeben. Wir befinden uns momentan in einem
Gesetzfindungsprozess. Da ist es falsch, als Vertreter der ausführenden
Behörde zum jetzigen Zeitpunkt eine Meinung abzugeben. Hauptsache
ist, dass die Polizei nun auf alle Fälle ein griffiges Gesetz in
Sachen Betäubungsmittel bekommt, mit klar definierten Aufgaben und
einem konsequenten, landesweiten Vollzug.
Haben Sie selber schon einmal natürlich nur aus beruflichen
Gründen Haschisch geraucht?
Nein. Nie!
Würden Sie es tun, wenn es legal wäre?
Nein. Ich habe bereits mehrere Laster (lacht). Da braucht es Cannabis
nicht auch noch.
In letzter Zeit sollen auch in unserem Kanton Leute aus anderen Ländern
dabei beobachtet worden sein, wie sie ganz gezielt Kleider- und andere
Geschäfte ausrauben. Ist das eine neue Art von organisiertem Kriminaltourismus?
Wir haben in den 80er und anfangs der 90er Jahre Serien gehabt, wo
auf dieselbe Weise ganze Geschäfte ausgeraubt und geplündert
worden sind, und zwar noch viel konsequenter und gezielter als heute.
Allerdings darf man auch die heutige Tendenz des Kriminaltourismus nicht
verniedlichen. Wir haben Hinweise, dass die gestohlene Ware in Richtung
Osteuropa und Frankreich verteilt wird. Und es wird, wie Sie erwähnt
haben, bereits im voraus festgelegt, was gestohlen werden soll und was
nicht. Seit die Grenzen in Osteuropa gefallen sind, ist dieses Problem
schon noch etwas verstärkter vorhanden. Der Kanton Wallis wird von
diesem Phänomen nicht verschont. Aber wir haben eine gute Zusammenarbeit
mit anderen Kantonen und Ländern. Damit versuchen wir, dem Kriminaltourismus
Herr zu werden.
Würde der Beitritt zum Schengener Abkommen es der Schweiz erleichtern,
gerade solche Machenschaften zu unterbinden?
Das ist eine sehr aktuelle und auch sehr heikle Frage. Wie Sie wissen,
ist die Schweiz dabei, diese Verträge auszuhandeln. Die Politik soll
entscheiden, ob Schengen ja oder nein. Tatsache ist, dass alle Nachbarstaaten
der Schweiz Zugang zum elektronischen Fahndungsinstrument SIS haben und
vom Abkommen in vollem Umfang profitieren, wir jedoch nicht. Das heisst,
die Schweiz ist eine Unsicherheitsinsel im Schengen-Raum. Das ist nicht
wünschbar. Denn eine national isolierte Kriminalpolitik und Verbrechensprävention
vermag internationale Kriminalitäts- und Migrationsprobleme nicht
mehr zu lösen.
Sie haben vor einem Jahr bei einer AUNS-Versammlung für das Schengener
Abkommen gesprochen. Damit sind Sie bei diesen Leuten nicht sehr gut angekommen?
Ich bekam einen Auftrag des Bundesamtes für Justiz und trat mit
der Einwilligung der Schweizerischen Kriminalkommission auf. Damals war
ich noch Präsident der Vereinigung Schweizerischer Kripochefs. Auf
Grund dieses Auftrags analysierte ich die Vor- und Nachteile dieses Abkommens,
dem eine Mehrheit der EU-Staaten beigetreten ist, sehr gründlich.
Und heute kann ich sagen, ich bin ein klarer Befürworter des Schengener
Abkommens. Die AUNS-Mitglieder hatten natürlich schon nicht so grosse
Freude an meinen Ausführungen.
Müssten aber nicht gerade wir als Grenzkanton Angst haben, wenn
die Grenzen praktisch geöffnet würden?
Erstens bestehen bereits heute beträchtliche Lücken an der
Schweizer Grenze. Von zum Beispiel 104 Grenzübergängen in Genf
sind nur 24 rund um die Uhr bewacht. Zweitens bedeutet ein Schweizer Schengen-Beitritt
nicht, dass Personenkontrollen ganz abgeschafft würden. Mobile Kontrollen
im Grenzraum könnten nach Bedarf ausgebaut werden. Allerdings muss
ich nochmals betonen, dass ich Ihnen als Polizist antworte. Was das Schengener
Abkommen wirtschaftlich oder politisch für Konsequenzen hat, dazu
dürfen Sie mich nicht fragen, das wissen andere Leute besser. Aber
ich bin heute ganz klar der Meinung, dass Schengen für die Schweizer
Polizei eine gute Sache ist.
Eine ganz andere Frage: Warum sind Sie Polizist geworden?
(lacht) Ich hatte nie den Traum, Polizist zu werden. Mein Traumberuf
war Förster. Allerdings machte ich dann die kaufmännische Lehre.
Von aussen ging der Ruf an mich, zur Polizei zu kommen. Meine erste Reaktion
war:
Was, zur Polizei?! Dann kam die Rekrutenschule dazwischen.
Das Weitermachen im Militär konnte ich mit dem Absolvieren der Polizeiaspirantenschule
elegant umschiffen. Ich setzte die Priorität auf den Beruf. Die Aspirantenschule
gefiel mir zu Beginn allerdings gar nicht. Doch bald packte mich das Fieber.
Gewiss gehören dazu auch ein gewisser Idealismus, ein Gerechtigkeitssinn,
den ich immer schon hatte. Und als junger Polizist in Fiesch und auf der
Rieder-/Bettmeralp und in Brig hat es mir den Ärmel für die
Polizeiarbeit so richtig hinein genommen.
Im Laufe Ihres Berufslebens haben Sie sicher auch schon manch unschöne
Momente erlebt. Prägt einen das?
Ja, ganz klar. Und zwar in dem Sinn, dass man die Prioritäten
im Leben anders stellt. Wenn heute ein Problem an mich herangetragen wird,
frage ich als erstes: Bist du noch am Leben? Bist du gesund? Hast
du zu essen und ein Dach über dem Kopf? Wer mir auf diese Fragen
mit einem Ja antworten kann, den muss ich zurückfragen: Ja
was fehlt dir denn noch? Wenn man Fälle gesehen hat, in denen
ein Kind Selbstmord macht, wenn man zu Familiendramen gerufen wird oder
wenn man Angehörige begleiten muss, die eine Leiche oder deren Teile
identifizieren müssen, dann kriegt man mit den Jahren schon eine
andere Sicht der Dinge. Man wird nicht abgehärtet, sondern eher sensibler
dabei.
Glauben Sie trotz allem an das Gute im Menschen?
Ich glaube hauptsächlich nur ans Gute im Menschen. Was wir kriminell
nennen, legt die Gesellschaft fest. Die Gesellschaft sind wir. Die Polizei
hat die Aufgabe, zu schauen, dass die von einer Gesellschaft aufgestellten
Regeln und Gesetze eingehalten werden. Die Polizeiarbeit an sich aber
erfährt viel mehr Positives als Negatives.
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