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Bundesrats-Blockade

German Escher



 
Der Countdown läuft. Wer kann, hält sich den Termin frei. In Büros werden TV-Geräte installiert - wie einst zu Zeiten als Collombin und Klammer über die Abfahrtspiste rasten.

Auch diesmal gibts ein Medienspektakel, zu dem sich 450 Journalisten angemeldet haben. Doch an diesem Tag, Mittwoch, den 10. Dezember, gehts nicht um Titel oder Medaillen. Es geht um Köpfe, Konkordanz und vor allem um eines: um Macht.

Die Frage, wer in den nächsten Jahren unser Land regieren wird, beschäftigt seit acht Wochen das Land, das durch die Blocher-Frage geradezu gelähmt wird. Alles starrt nach Bern, wo sich Strategen, Bundesräte und alle, die es gerne werden möchten, vor den Kameras und Mikrophonen inszenieren. Politshow in Reinkultur, die immer wieder die leeren Worthülsen, aber keine wirklichen Antworten liefert.

Und das ist das Problem: Inhalte sind im Bundesratswahlkampf kein Thema. Schlagworte statt Lösungsszenarien werden abgeliefert. Das hohe Lied auf die Konkordanz wird gesungen. Welche Probleme man im Bundesrat gemeinsam wie angehen will, ist für Parteistrategen kein Thema. Mit welcher Strategie werden wir das Problem der Sozialversicherungen angehen? Wo und wie wird gespart? Wie löst die Schweiz in Zukunft die Verkehrsprobleme? Und wie – wenn überhaupt – nähern wir uns der EU an? Das sind die Fragen, welche das Stimmvolk interessiert. Nur die Parlamentarier kümmerts wenig. Sie haben ihre Show - und alle andern die altbekannten Probleme von Wirtschaftsflaute, Arbeitslosigkeit, Krankenkassenprämien etc.

Wird der 10. Dezember daran etwas ändern? Wohl kaum. Egal, ob Deiss, Metzler, Blocher, Merz oder Beerli gewählt werden. Egal, ob SVP oder SP vollends zur Opposionspartei mutieren. Eine klare Strategie zur Lösung der brennenden Probleme wird dadurch nicht sichtbarer und das Vertrauen in die Landesregierung kaum wachsen. Im Gegenteil: Die Fronten werden noch härter. Und da bleibt eine Frage im Raum: Ist es Zeit, den Sonderfall Schweiz zu vergessen und ein System mit Regierung und Opposition anzupeilen? Doch dazu fehlt uns wohl die Debattierkunst. Der Wettstreit der Ideen hat in unserem Land keine Tradition. Daran wird auch der 10. Dezember nichts ändern. Mit oder ohne Blocher: die Blockade in den Bundesratsköpfen wird wohl bleiben.


 

 

      
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