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Oberwallis / Das Amt eines Gemeinderates
wird immer anspruchsvoller, die Suche nach geeigneten Kandidaten immer
schwieriger. Ein möglicher Grund: Die Ratsmitglieder sind je nach
Gemeinde sehr unterschiedlich bezahlt. Das zeigt auch eine RZ-Umfrage
bei verschiedenen Gemeinden.
Von German Escher
Das Klagelied der Ortsparteien ist nicht zu überhören: Es werde
immer schwieriger, Kandidaten für den Gemeinderat zu finden. Kein
Wunder: Die Mandatsträger sind nicht nur der öffentlichen Kritik
ausgesetzt, sie sind oft auch schlecht bezahlt. Das stellte auch das Büro
BPT in einer Erhebung vor vier Jahren fest. In kleinen Gemeinden sind
Jahrespauschalen von 1’500 Franken plus Sitzungsgelder von 17 Franken
pro Stunde keine Seltenheit. Auch in mittelgrossen Gemeinden (bis 3’000
Einwohner) wird das Ratsmitglied oft nach einem komplexen System von Pauschalen
(2’500 bis 12’000 Fr.) und Sitzungsgeldern bis zu 60 Franken
entschädigt. Grössere Honorarpauschalen plus Fixspesen kennen
nur die grösseren Gemeinden.
Mindestlöhne vorgeschlagen
Als Richtlinie hat die im Auftrag der Oberwalliser Gemeinden erstellte
Studie Mindestentschädigungen definiert. In kleinen Gemeinden wird
für den Gemeindepräsidenten 10’000 Franken, in mittleren
Gemeinden (bis 1’000 Einwohner) 15’000 Franken und in mittelgrossen
Gemeinden (bis 3’000 Einwohner) eine Jahrespauschale von 20’000
Franken vorgeschlagen. Der Vizepräsident sollte die Hälfte des
Präsidenten, ein Ratsmitglied in etwa einen Drittel der Entschädigung
des Präsidenten bekommen. Für ausserordentlichen Arbeitsaufwand
wird der minimale Stundenlohn auf 25 Franken und der Ansatz für zwei-
bis dreistündige Sitzungen auf 75 Franken festgelegt.
Es besteht Handlungsbedarf
Eine RZ-Umfrage bei den Gemeinden zeigt ein unterschiedliches Bild:
In kleineren Gemeinden spricht man nach wie vor nicht gerne über
die Löhne der Gemeinderäte, die allerdings oft in Anlehnung
an die Empfehlungen angepasst wurden. Unterschiede bestehen aber nach
wie vor. Wirklich zeitgemäss erscheint die Entlöhnung nur in
den grossen Gemeinden.
Auch Oliver Schnyder, Sekretär des Verbandes Walliser Gemeinden,
ist der Ansicht, dass die Oberwalliser Gemeinderäte in der Regel
zu schlecht bezahlt sind. Also sparen die Gemeinden am falschen Ort? „Die
Arbeit in einer Gemeindeverwaltung ist heute sehr zeitintensiv und anspruchsvoll.
Hier besteht durchaus Handlungsbedarf, nicht zuletzt auch im Vergleich
zu den Unterwalliser Gemeinden. Eine an-gemessene Entschädigung würde
sich für eine Gemeinde zweifellos bezahlt machen.“ Eine zeitgemässe
Entlöhnung würde laut Schnyder vor allem Arbeitnehmern eine
bessere Möglichkeit bieten, mit dem Arbeitgeber eine tragbare Lösung
für ein Gemeinderatsmandat zu finden.
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