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Brig / Oberwallis / Verschiedene Schweizer Städte haben dem Missbrauch in der Sozialhilfe den Kampf angesagt. Beispielsweise in Zürich, aber auch in Kleinstädten wie Grenchen, setzt man auf Sozialdetektive, die in verdächtigen Fällen Kontrollen durchführen sollen. Das kann sich auch der Briger Stadtrat Matthias Eggel, zuständig für die Sozialhilfe, vorstellen.
Von German Escher
„Es muss alles unternommen werden, um Missbräuche zu verhindern, beziehungsweise zu bestrafen. Das Motto lautet: Profiteure sind in Brig-Glis nicht erwünscht!” Das hat der Briger Ressortchef Matthias Eggel bereits im September letzten Jahres im StadtInfo in aller Klarheit formuliert.
Missbrauch nimmt tendenziell zu
„Wir schauen die Sozialhilfe-Anträge heute genauer an”, erklärt nun Stadtrat Eggel gegenüber der RZ. Der Grund liegt auf der Hand: „Tendenziell nimmt auch bei uns der Missbrauch zu”, ist Eggel überzeugt. In den grossen Zentrumsgemeinden lebe man anonymer; entsprechend steige auch die Verlockung des Missbrauchs, vermutet der Briger Stadtrat. In Zahlen lasse sich das allerdings nur sehr schwer belegen. Fakt aber ist: Die Sozialhilfe verschlingt auch bei uns enorme Summen. Ein Blick in die kantonale Statistik zeigt: In Brig-Glis (ca. 12 000 Einwohner) werden pro Jahr über 1,15 Millionen Franken an Sozialhilfe ausbezahlt, in Naters (8000 Einwohner) sind es rund 787 000 Franken und in Visp (6600 Einwohner) 655 000 Franken. Die Sozialhilfeausgaben in den drei grossen Gemeinden sind vergleichbar; pro Einwohner fliessen heute rund 100 Franken in die Sozialhilfe. Zum Vergleich: In St. Niklaus (2500 Einwohner) wird für die Sozialhilfe 84 000 Franken, in Fiesch (1000 Einwohner) 34 000 Franken ausgegeben. Die Schlussfolgerung: Die Sozialhilfekosten sind in den drei Talgemeinden wesentlich höher. Im Einzugsgebiet des Sozialmedizinischen Regionalzentrums (SMRZ) Brig beziehen 276 Personen Sozialhilfe. Im kleineren SMRZ Visp sind es 122 Sozialhilfefälle. „Bei uns ist die Sozialhilfe noch überschaubarer”, glaubt Hans-Peter Giger, Leiter des sozialmedizinischen Regionalzentrums Visp. „Deshalb ist der Missbrauch weniger ein Thema. Aber ganz ausschliessen lässt sich das nicht.”
Kontrolleure prüfenswert
Die Möglichkeiten des Missbrauchs sind vielfältig. Ein Beispiel aus Brig-Glis: Eine geschiedene Frau lebt mit ihren Kindern in einer von der Gemeinde bezahlten Wohnung in der sich auch ihr neuer Lebenspartner einquartiert hat. Dieser müsste sich nun aber an den Miet- und Haushaltskosten beteiligen und die Sozialhilfe würde entsprechend reduziert. Und um dies zu verhindern, wird der neue Lebenspartner „verschwiegen“. „Falschdeklarationen oder Schwarzarbeit sind die häufigsten Formen des Missbrauchs”, stellt der zuständige Ressortverantwortliche Matthias Eggel fest. „Ich halte die Anstellung eines Sozialkontrolleurs für die Gemeinden Brig-Glis, Naters und Visp für durchaus prüfenswert.” Das sieht auch der Natischer Ressortchef Franz Ruppen so: „Die Anstellung eines regionalen Kontrolleurs kann ich mir durchaus vorstellen. Allerdings muss die Verhältnismässigkeit gewahrt bleiben.“
„Für Profiteure keinen Platz“
Gleichzeitig macht der Briger Ressortchef aber auch klar: „Nicht jeder, der Sozialhilfe bezieht, ist ein Profiteur. Es ist eine Minderheit. Wer sich in einer schwierigen Lage befindet, dem soll auch angemessen geholfen werden. Für Profiteure hat es aber keinen Platz, da diese zum Schaden der Steuerzahler und der wirklich Bedürftigen sind.” Die Sozialhilfeempfänger konzentrieren sich auf drei Hauptgruppen: Alleinerziehende Mütter, schlecht qualifizierte Arbeiter und junge Erwachsene mit schlechter Ausbildung oder Suchtproblemen. „Wenn ein 20-Jähriger bereits von der Sozialhilfe lebt, frage ich mich schon, wie der da wieder herausfindet”, gibt sich Matthias Eggel nachdenklich. Deshalb brauche es einen gewissen Druck, damit die Sozialhilfeempfänger selber ihren Beitrag zur Situationsverbesserung leisten. Aus diesem Grund werden – zumindest in Brig – Budgets teilweise nur befristet und mit Auflagen bewilligt. Wer diese Auflagen – beispielsweise den Besuch der Suchtberatung – nicht erfüllt, wird mit Kürzungen sanktioniert. Für Matthias Eggel ist klar: „Wir müssen alles unternehmen, damit in den Familien nicht auch die zweite Generation von der Sozialhilfe abhängig sein wird.“
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